Das politische System der Europäischen Union

Pfeiler der neoliberalen Herrschaft
mercredi 30 juillet 2008
par  Robert Joumard

Manche denken, dass unser Problem nicht die europäischen Institutionen sind, sondern der Neoliberalismus. Ist es jedoch denkbar, dass der Neoliberalismus sich nachdrücklich und nachhaltig irgendwo durchsetzen könnte, ganz egal in welchem institutionellen Rahmen ? Eine Form der sozialen und wirtschaftlichen Herrschaft wie die augenblickliche „Tyrannei“ des Marktes wirkt sich nicht in realer Herrschaft aus, ohne sich auf die öffentliche Gewalt zu stützen. Wenn man behauptet, dass sich der Neoliberalismus durch so wenig wie möglich Staat definiert, geht es hauptsächlich darum, manche seiner Funktionen einzuschränken, z.B. im sozialen Bereich, aber niemals, dem Staat die ganze Macht zu entziehen. Tatsächlich hat der Neoliberalismus zu seiner Umsetzung immer die Gesetze und öffentliche Autorität nötig, die nur öffentliche Einrichtungen produzieren können.
Angesichts der neuen institutionellen Ordnung, die durch die neoliberale Ideologie produziert wird, muss man sich fragen, in welchem Maße der europäische Aufbau eine Rolle im Rückgang der Demokratie gespielt hat, und auf welchen Wegen dieses Regime der wirtschaftlichen Dominanz so das Erbe der öffentlichen Ordnung antreten kann.
Um auf diese Frage zu antworten, erinnern wir hier zunächst an unser politisches demokratisches Erbe, bevor wir analysieren, in welchem Maße uns die Europäische Union uns demokratisch oder nicht erscheint, um letztendlich daraus zu schließen, dass wir es da mit einem politischen Regime ganz anderer Sorte zu tun haben.


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Das politische System der Europäischen (...)
15 Seiten
Das politische System der Europäischen (...)
15 Seiten, MS Word

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