Plan P - Eine Verfassung für die Völker Europas

lundi 15 février 2010
par  Robert Joumard

Die verantwortlichen Politiker der Europäischen Union, die sich darauf versteifen, diese Einrichtung nach ihrem Gutdünken zu führen, bleiben der Ablehnung des Europavertrags gegenüber genauso taub wie dem seiner Neuauflage, dem Vertrag von Lissabon, und das trotz der 2005 von den niederländischen und französischen und 2008 von den irischen Staatsbürgern mit ausreichender Stimmzahl ausgedrückten Ablehnung. Zwischen dieser Europäischen Union und der Demokratie besteht ganz offensichtlich ein schweres Zerwürfnis.

In einem Augenblick, in dem die wirtschaftliche und soziale Krise die Völker hart trifft und die vergangenen politischen Entscheidungen großteils ihrer Gültigkeit beraubt, die sie möglich gemacht bzw. befürwortet haben, gibt es selbstverständlich nicht nur hinsichtlich der politischen Ziele andere Wahlmöglichkeiten, sondern auch hinsichtlich der Einrichtungen, deren Rolle in einer Demokratie darin besteht, die Souveränität der Staatsbürger zu verwirklichen und ihren Grundrechten Achtung zu verschaffen.

Wir schlagen hier eine uns notwendig erscheinende Verfassung der Völker Europas vor, um den Staatsbürgern zu gewährleisten, über ihre Zukunft selbst zu entscheiden, und nicht sie einer Oligarchie zu überlassen. Die wichtigsten Elemente dieses Vorhabens bilden den Wortlaut eines besonderen Textes, des "Plan P (wie peuples in französisch, popoli in italienisch oder pueblo in spanisch), ein Verfassungprojekt für die Völker Europas".

Es handelt sich dabei aber nicht um eine maßgeschneiderte Verfassung, die entweder angenommen oder liegengelassen werden kann , sondern vielmehr um eine Einladung zur Debatte, einen Beitrag zu Grundsatzdiskussionen, auf die eine Europäische Union nicht mehr verzichten kann, deren Staatsbürger sie sich so bald als möglich zu eigen machen müssen.

Dieser Text ist von Mitgliedern von Attac Europa von 2007 bis 2009 auf der Grundlage bereits bestehender Texte ausgearbeitetet und von einem Juristen Korrektur gelesen worden. Wir haben so gezeigt, dass diese Arbeit in Reichweite einer großen Anzahl einfacher Staatsbürger steht. Es ist Sache der Staatsbürger, das Grundgesetz auszuarbeiten, mit anderen Worten, die Regeln ihres politischen Raums, und nicht Sache von « Fachleuten », die in aller Stille und sehr wirkungsvoll die Staatsbürger ihrer Rechte beraubt haben.

Lyon, Turin, Lüttich, Barcelona, den 22. April 2009

Kontakt : Lyon : Robert Joumard robert.joumard@laposte.net,
Turin : Stefano Risso stefanorisso@yahoo.com,Lüttich : Christine Pagnoule cpagnoulle@ulg.ac.be, Barcelona : Ricardo Gómez Muñoz rgmuoz@yahoo.es


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Plan P Ein Verfassungprojekt für die Völker (...)
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